In der Nacht hat Deutschland insgesamt 25 Männer mit afghanischer Staatsangehörigkeit abgeschoben, die laut dem Innenministerium wegen schwerer Straftaten verurteilt und ausreisepflichtig waren. Diese Gruppe wurde den Taliban in Afghanistan übergeben.
Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage bestätigte, landete der Charterflug aus Deutschland am Morgen in Kabul. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin Spiegel über diesen Vorgang berichtet.
Nach Angaben des Innenministeriums handelt es sich bei den Abgeschobenen um 25 „vollziehbar ausreisepflichtige Männer“, die in Deutschland unter anderem wegen Totschlags, Vergewaltigung, schwerer Körperverletzung und Drogendelikten verurteilt wurden. Grundlage für diese Maßnahme ist eine Vereinbarung des Bundesinnenministeriums mit der De-facto-Regierung Afghanistans, die von den Taliban gestellt wird, um regelmäßige Abschiebungen zu ermöglichen.
Details zum Abschiebeflug
Berichten zufolge wurde das Flugzeug von der türkischen Airline Freebird bereitgestellt. Der Airbus A320 flog mit einem Zwischenstopp im türkischen Trabzon direkt nach Kabul, wo die Männer den Taliban übergeben wurden. Das Ministerium äußerte sich auf Anfrage nicht zu möglichen Absprachen über das Schicksal der Abgeschobenen in ihrem Heimatland.
Die 25 Männer waren am Montagabend aus insgesamt 13 Bundesländern nach Leipzig gebracht worden. Das Bundesinnenministerium erklärte, dass es damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetze, um Abschiebungen nach Afghanistan regelmäßig zu ermöglichen.
Kritik an den Abschiebungen
Die letzten Abschiebungen nach Afghanistan fanden Ende Februar statt, als 20 Personen zurückgeführt wurden. Diese waren ebenfalls „vollziehbar ausreisepflichtige Männer, die in Deutschland straffällig geworden sind“. Dies war der erste Flug, der direkt mit den Taliban ausgehandelt wurde.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte damals: „Unsere Vereinbarung schafft eine verlässliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen nach Afghanistan.“
Die Kontakte zu den Taliban sind umstritten, da die Bundesregierung offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten unterhält, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind. Seitdem hat sich die Menschenrechtslage in dem Land dramatisch verschlechtert, insbesondere für Frauen und Mädchen sowie ethnische und religiöse Minderheiten.
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