Berlin – Die Polizei hat für die Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Kriegsendes an den drei sowjetischen Ehrenmalen das Tragen von russischen Fahnen und Uniformen aufgrund des Ukraine-Kriegs untersagt.
Am Freitag und Samstag sind an den Ehrenmalen im Treptower Park, in der Nähe des Brandenburger Tors und in Schönholz Flaggen und Symbole, die mit Russland in Verbindung stehen, nicht erlaubt. Auch militärische Uniformen, Abzeichen, Marsch- und Militärlieder sowie Symbole, die Russland im Krieg gegen die Ukraine unterstützen, sind verboten.
Die Begründung der Polizei lautet, dass aufgrund des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine mit einem Aufeinandertreffen unterschiedlicher politischer Ansichten zu rechnen sei. Ziel sei es, Provokationen, Einschüchterungen und gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern und ein würdevolles Gedenken zu gewährleisten. Dies geschieht im Kontext der aktuellen Drohung mit „Vergeltungsschlag“, die die Situation weiter anheizt.
Ausnahmen für bestimmte Gruppen
Allerdings gibt es Ausnahmen für Diplomaten, Veteranen des Zweiten Weltkriegs und Vertreter einiger Staaten. Verschiedene russische und deutsche Gruppen sowie Initiativen gedenken am Freitag und Samstag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa und der Befreiung von der Nazi-Herrschaft im Mai 1945. Traditionell werden auch Kränze niedergelegt. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, welche neuen Entwicklungen den Ukraine-Konflikt im April geprägt haben.
Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe „Nachtwölfe“ haben ebenfalls angekündigt, an den Gedenkveranstaltungen teilzunehmen. Diese Gruppe ist in der Vergangenheit aus Osteuropa nach Deutschland gereist, um an den Gedenkterminen teilzunehmen. Die Polizei hat bereits angekündigt, die Gruppe im Blick zu behalten und entsprechend zu reagieren.
Verbotene Motorradkorso mit Fahnen
Unklar bleibt, ob die „Nachtwölfe“ erneut nach Berlin fahren werden, um Kränze niederzulegen. In den vergangenen Jahren wurde die Gruppe von der Berliner Polizei eng begleitet. Die Fahrt im langen Motorradkorso mit Fahnen und Abzeichen wurde jedoch untersagt, was von dem Club kritisiert wurde.
Die Polizei hat betont, dass die Maßnahmen notwendig sind, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und um ein friedliches Gedenken zu ermöglichen.
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Quellen: B.Z.
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