Der Zivilschutz in Deutschland soll im Krisenfall die Bevölkerung schützen und versorgen. Um dies zu gewährleisten, plant Innenminister Alexander Dobrindt ein umfassendes Milliardenprogramm. Konkrete Empfehlungen stammen vom Amt für Bevölkerungsschutz.
Nachhaltige Stärkung des Zivilschutzes
Der Zivilschutz wurde in der Bundesrepublik über einen längeren Zeitraum hinweg vernachlässigt. Um dem entgegenzuwirken, hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt Maßnahmen angekündigt, die die Widerstandsfähigkeit Deutschlands gegenüber möglichen Angriffen oder Anschlägen erhöhen sollen. „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, erklärte der CSU-Politiker in einem Interview. Bereits im vergangenen Jahr hatte Dobrindt den „Pakt für Zivilschutz“ ins Leben gerufen, der bis 2029 Investitionen in Höhe von zehn Milliarden Euro vorsieht.
Konkrete Maßnahmen bis 2029
Wie aus einem Kabinettsentwurf hervorgeht, sollen bis 2029 unter anderem 1.000 neue Spezialfahrzeuge und 110.000 Feldbetten beschafft werden. Zudem ist die Einrichtung einer neuen Stabsstelle im Bundesinnenministerium geplant, die im Ernstfall die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr koordinieren soll.
Einheitliche Standards und Schulungen
Im Rahmen der Ausbildung sollen bundesweit einheitliche Standards für Einsatzkräfte etabliert werden, insbesondere im Hinblick auf Angriffe mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Materialien. Dobrindt beabsichtigt außerdem, eine Art Zivilschutz-Unterricht an Schulen einzuführen.
Erfassung von Schutzräumen
Um die Bevölkerung besser warnen und leiten zu können, sollen alle öffentlichen Schutzräume, wie Bunker, gesicherte Keller oder U-Bahnhöfe, bundesweit erfasst werden. Diese Informationen sollen in das digitale Warnsystem des Bundes sowie in die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (NINA-App) integriert werden. Dadurch soll an jedem Standort der schnellste Weg zu einem Schutzraum angezeigt werden können.
DRK-Präsident fordert umfassende Maßnahmen
Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, kritisiert die gegenwärtige Situation in Deutschland, die an Schutzräumen, ausgebildeten Helfern und notwendiger Ausrüstung mangelt. In einem Interview forderte Gröhe einen sofortigen „Kraftakt“. „Wenn wir uns nicht besser auf solche Krisen vorbereiten, lassen wir in diesem Land die Bevölkerung im Ernstfall im Stich“, betonte er.
Gröhe warnte zudem vor falschen Prioritäten: „Mit markigen Worten bei der Bundeswehr eine Aufholjagd zu verkünden und im Bevölkerungsschutz nur Nachlaufen zu spielen, passt nicht zusammen.“ Er wies auf die verschärfte Sicherheitslage hin, die auch ohne bewaffnete Konflikte ernsthafte Konsequenzen haben kann, wie der Stromausfall in Berlin gezeigt hat.
Vorbereitungen im eigenen Zuhause
Nicht nur die Politik und Organisationen sind gefordert, auch die Bürger sollten rechtzeitig wichtige Vorbereitungen für den Ernstfall treffen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bietet auf seiner Website Hinweise und Empfehlungen an. Pressesprecherin Marianne Suntrup empfiehlt im ARD-Morgenmagazin, einen Notvorrat anzulegen, der Lebensmittel für mindestens zehn Tage umfasst. Bei Platzmangel sollte eine Notfallversorgung für drei Tage ausreichen.
Wasser- und Medikamentenversorgung
Die Wasserversorgung ist ebenfalls von zentraler Bedeutung. „Wir empfehlen zwei Liter Wasser pro Person und Tag“, was Trinkwasser oder Wasser zur Zubereitung von Lebensmitteln umfasst. Wasser für Hygienezwecke ist in dieser Berechnung nicht enthalten.
Zusätzlich sollten Medikamente, Lichtquellen und Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung in den Notvorrat aufgenommen werden. Laut Suntrup empfiehlt das Bundesamt ein Kurbelradio oder ein solarbetriebenes Radio, um im Falle eines Stromausfalls oder eines Zusammenbruchs des Mobilfunknetzes wichtige Informationen zu erhalten.
Quellen: tagesschau