Russland hat der NATO für den Fall einer Isolierung Kaliningrads mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Ein entsprechendes diplomatisches Schreiben liegt der Nachrichtenagentur Reuters vor. Das Bündnis weist die Drohung zurück. NATO-Generalsekretär Mark Rutte erklärte am Mittwoch, 30. September, zugleich, er sehe aktuell keine unmittelbar bevorstehende Bedrohung des NATO-Gebiets durch Russland.
Moskau nennt Atomwaffen ausdrücklich
Im Mittelpunkt steht die russische Exklave Kaliningrad an der Ostsee zwischen Polen und Litauen. Moskau behauptet, militärische Aktivitäten der NATO verschärften die Lage rund um das Gebiet. Für den Fall, dass Bündnisstaaten Kaliningrad vom übrigen Russland abschneiden wollten, kündigt das Schreiben die mögliche Nutzung sämtlicher militärischer Fähigkeiten an – ausdrücklich einschließlich nuklearer Waffen.
Nach dem Bericht von ntv vom Mittwoch verbreitete auch die russische Botschaft in Irland diese Position. In der Erklärung werden zudem mögliche Angriffe auf Entscheidungszentren in NATO-Staaten in einer frühen Phase eines bewaffneten Konflikts erwähnt. Das ist eine russische Drohung unter einer genannten Bedingung, keine Meldung über einen bereits begonnenen Angriff.
NATO widerspricht den russischen Vorwürfen
NATO-Sprecherin Allison Hart bestätigte den Eingang des Schreibens und eine Antwort des Bündnisses. Sie verurteilte die Androhung militärischer Gewalt und nuklearer Eskalation. Übungen und andere Aktivitäten der NATO stellten nach ihrer Darstellung keine Gefahr für russisches Territorium dar. Das Bündnis forderte Moskau erneut auf, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden.
Rutte: Lageeinschätzung bleibt unverändert
Rutte ordnete die Warnung am Mittwoch bei einer Veranstaltung in Brüssel ein. Laut Reuters hat sich die Bedrohungsbewertung der NATO gegenüber den vergangenen Wochen und Monaten nicht geändert. Ein russischer Angriff auf ein Bündnisland würde nach seiner Einschätzung sichtbare militärische Vorbereitungen voraussetzen.
Die NATO werde die Ukraine weiter unterstützen und in ihre Verteidigung investieren. Die aktuelle Aussage ihres Generalsekretärs lautet damit: Moskaus Atomdrohung verändert die unmittelbare Gefahreneinschätzung des Bündnisses derzeit nicht.
Symbolbild: NATO-Flagge. Foto: depositphotos.
Quellen: reuters, Reuters – aktuelle Einordnung von Mark Rutte, ntv – Ukraine-Liveticker, 30. September
Quellen: Reuters, Reuters – aktuelle Einordnung von Mark Rutte, ntv – Ukraine-Liveticker, 30. September
Bildquelle: depositphotos
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